10.05.2012 02:00 von Harald Buwert
Im Blog eines sich „Red Bavarian“ nennenden Lesers der Wochenzeitung „der Freitag“ finden sich folgende „Gedanken zum emanzipatorischen und transformatorischen BGE“:
Je mehr ich mich mit dem BGE - dem bedingungslosen Grundeinkommen - und dem Drumherum beschäftige, umso komplexer wird die Thematik. Allein was im Archiv Grundeinkommen zusammengetragen ist, ist kaum zu überschauen. In diesem Blog-Artikel gebe ich meine gewonnenen Erkenntnis zum BGE und dem Drumherum wieder.
Das Netzwerk Grundeinkommen definiert das BGE folgendermaßen:
Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft
bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll
* die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen,
* einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
* ohne Bedürftigkeitsprüfung und
* ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen
garantiert werden.
Ich setze noch hinzu:
* von oben nach unten umverteilen (oder zurückverteilen)
Stichwort Sozialgerechtigkeit:
Mit dem Begriff Grundeinkommen bin ich nicht wirklich glücklich, denn ich
verstehe das emanzipatorische BGE im Sinne des ersten Punktes vielmehr als
Existenz- und Teilhabegeld, das man garantiert und bedingungslos bekommt, weil
man ein Mensch ist. Allerdings ist der Begriff Einkommen dergestalt anwendbar,
dass das BGE (und weitere Sozialleistungen) ein Teil des nach dem fünften Punkt
umverteilten Volkseinkommens ist. In dem Sinne ist es auch eine
Sozialdividende. Das ist mir das Standbein der sozialen Sicherung, die einen
grundlegenden Lebensstandard und eine grundlegende Handlungs- und
Tätigkeitsfreiheit für einen jeden Menschen ermöglicht.
Stichwort Bedarfsgerechtigkeit:
Erweitert wird das BGE durch Sozialleistungen, die Sonderbedarfe, medizinische
Dienst- und Pflegeleistungen, Medikamente für Menschen in besonderen
Lebenslagen (Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen, Erkrankte,
Pflegebedürftige, Schwangere) gewährleisten; als Kranken- und
Pflegeversicherung, oder besser solidarische Bürgerversicherung, die durch alle
Einkommensarten finanziert wird (von allen für alle). Ein Wohnkostenzuschuss
soll bedarfsmäßig bei hohen Mieten hinzukommen.
Stichwort Lohngerechtigkeit:
Das andere Standbein ist das Arbeitsentgelt - das Einkommen aus Arbeit (Lohn,
Gehalt, Honorar). Dabei erweitere ich den Begriff der Erwerbsarbeit auf alle
notwendigen, solidarischen, kulturellen und/oder kreativen Arbeiten in unserer
Gesellschaft. Wenn man alle Arbeiten berücksichtigt, so werden heute nur rund
ein Drittel bezahlt, und rund zwei Drittel unbezahlt geleistet. Ich plädiere
dafür, dass jegliche Arbeit wertgeschätzt, sowie überhaupt und anständig
bezahlt wird. Denn in unserem jetzigen System geht uns nicht die Arbeit aus,
sondern die Bezahlung für die Arbeit.
Zurück zum BGE: Es ist somit die Basis, das heißt, niemand bekommt weniger als
diesen Betrag. Jeder Mensch kann sich mit Arbeit einen Lohn hinzuverdienen und
so seinen Lebensstandard erhöhen. Damit dieser Lebensstandard bei
Erwerbslosigkeit und im Rentenalter gehalten werden kann, soll es freiwillige
Umlagesysteme geben, die vom Arbeitseinkommen abgerechnet werden. Zu bedenken
ist dabei, dass dass BGE auch eine Basisrente und Basiserwerbslosensicherung
darstellt.
Ein umgekehrter Weg, den Dualismus bezahlte Arbeit/Erwerbsarbeit versus
unbezahlte/ehrenamtliche Arbeit aufzulösen, wäre, das BGE als einen kollektiv
berechneten oder Soziallohn statt individuell berechneter Löhne zu sehen. Dann
müsste das BGE aber höher sein, weil das Duo BGE (Sozialdividende) plus
Arbeitseinkommen zu einem Sozialeinkommen vereinigt würde.
Stichwort öffentliche Daseinsvorsorge:
Analog und parallel zum BGE als individuelle Geldleistung soll die
Demokratisierung und Gemeinwohlorientierung der Wirtschaft vorangebracht
werden. Das heißt vor allem: demokratische Mitbestimmung und Verfügung über die
Produktion und der Verteilung der Produkte, mehr öffentliches Eigentum, Ausbau
der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastrukturen, freie Betreuungs- und
Bildungseinrichtungen, kostenlose Grundgüter und Grunddienstleistungen. Je mehr
kostenlose Angebote es für die Allgemeinheit gibt, umso geringer braucht das
BGE für die Einzelnen sein.
Stichwort Verteilungsgerechtigkeit:
Das BGE erscheint im Diskurs zusammen mit Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung
als Triade, durch die Geld, Arbeit und Zeit gerechter verteilt werden kann. Bei
Geld ist auch besonders an Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Kapital,
Wertschöpfung, Mieten und Pachten, Zinsen, Gewinnen und Dividenden,
Finanztransaktionen, sowie an Vermögen und Erbschaften zu denken.
Stichwort 'Genug für alle':
Transformiert werden sollen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hin zu einem
gedeihlichen Gemeinwesen, wo alle Menschen in freier Kooperation ihr Auskommen
haben.
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