BGE in Indien

15.04.2019 01:00 von Harald Buwert

Ein ausführlicher Artikel über BGE-Ideen und seine inzwischen konkrete Ausgestaltung in Indien berichtet über widerstreitende Facetten: „Während das Grundeinkommen in den Industrieländern nicht so recht vorankommt, macht es in Indien eine steile Karriere. Doch die Idee offenbart hier auch ihre Tücken …“ Der Artikel endet widersprüchlich: „Das Grundeinkommen kann tatsächlich ein Mittel sein, um die Lebensqualität der Armen zu erhöhen. Und im selben Moment ein Instrument, um Forderungen nach echten sozialen Reformen, zum Beispiel nach der Umverteilung von Land, zu ersticken. Das Grundeinkommen kann als Motor einer Modernisierungsstrategie fungieren, die in eine ‚digitale Zukunft‘ führen soll, und gleichzeitig als Instrument, um bestehende Sozialprogramme abzuschaffen. Es zeigt sich, dass weniger die Höhe des Grundeinkommens entscheidend ist, als der sozialpolitische Kontext und die Frage, welche Teile des Sozialstaates dafür geopfert werden. Die Politik kann mit dem Grundeinkommen eine Antwort auf die Armut geben, während sie gleichzeitig den strukturellen sozialen Probleme ausweicht. Ein BGE wird beispielsweise die indischen Kleinbauern nicht davor bewahren, weiter von ihrem Land verdrängt und schließlich als "Überflüssige" noch weiter an den Rand der Gesellschaft abgeschoben zu werden. Es wird ihnen nicht dabei helfen, ihren Rechten und ihren Interessen besser Geltung verschaffen zu können. So bietet das Grundeinkommen offenbar keine Abkürzung im Kampf um ein menschenwürdiges Leben für alle. In einer umfassenden Strategie, in der die strukturellen Ursachen von Armut und sozialer Ungleichheit angegangen werden, könnte es sich aber als sinnvoller Baustein erweisen.“ (Gabriela Simon) – Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Mit-dem-Grundeinkommen-gegen-Armut-und-soziale-Ungleichheit-4370030.html

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