2020

19.05.2020 01:00 von Harald Buwert

„Grundeinkommen – es ist Zeit!“

„Grundeinkommen – es ist Zeit!“ Aufruf von Dagmar Paternoga, Ronald Blaschke, Werner Rätz, Franz Segbers. Aus ihrem Grundsatzartikel: Die Plausibilität der Grundeinkommensforderung war noch nie so hoch wie jetzt in der Krise … Wichtig ist, dass das Grundeinkommen bedingungslos ist … Welche Probleme wir mit einem BGE lösen, welche Fragen wir beantworten wollen, muss demokratisch entschieden werden. Sollen eher die Bedürfnisse der Ärmsten oder doch die der Wirtschaft im Vordergrund stehen? Wollen wir nur Staatsbürger*innen gut absichern oder jedem Menschen, gleichgültig welcher Herkunft und welchen Status', zusagen, dass für ihn gesorgt, dass er als Bereicherung angenommen ist? Wollen wir die bestehenden Sozialsysteme zu einem universellen System mit BGE ausbauen oder wollen wir sie zugunsten eines BGE abschaffen? Soll es nur in Deutschland eingeführt werden (und wie geht dann die Abgrenzung nach außen?) oder in der gesamten EU (und wie wird dann der Armutsausgleich zwischen deren Mitgliedstaaten organisiert?), oder muss ein BGE angesichts der Tatsache der Migration gar ein globales Projekt sein? - https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/grundeinkommen-es-ist-zeit
Der Aufruf: Die sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungen haben das Grundeinkommen schon längst auf die Tagesordnung gesetzt, angesichts der Corona-Krise wird es noch deutlicher: Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle gesichert ist, weder in der Krise noch außerhalb. Wir brauchen deshalb (nicht nur) in Deutschland endlich eine ernsthafte politische Debatte über das Grundeinkommen – ein bedingungslos gewährtes Einkommen, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Wir, die Unterzeichnenden, haben unterschiedliche Begründungen für das Grundeinkommen, auch unterschiedliche Vorstellungen über die konkreten Ziele und die konkrete Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie über weitere politische Veränderungen. Wir sind aber der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, die Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens in breiter Öffentlichkeit und in allen politischen Zusammenhängen zu führen. Dazu rufen wir auf. - Mai 2020 - https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com

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16.03.2020 01:00 von Harald Buwert

Petitionen für Hilfen und ein BGE während des "#Corona-Shutdowns"

Das Corona-Virus grassiert und damit gehen zahlreiche Maßnahmen einher. Derzeit ist die Überlebensfähigkeit derjenigen in akuter Gefahr, die diesen "geistigen Boden" für die "innere Überlebensfähigkeit" tagtäglich beackern und bereiten! Die Existenzen unzähliger KünstlerInnen und Freiberufler stehen vor dem Aus, wenn nicht seitens der Politik möglichst schnell und unbürokratisch geholfen wird. - Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/hilfen-fuer-freiberufler-und-kuenstler-waehrend-des-corona-shutdowns-2?fbclid=IwAR3aQpz9kTCx9EPOTyMvJtG92OnBV1z9D6t0llMn5gIs99o6eMe8FXQ-mnA
Die sinnvollste und am schnellsten wirksame Maßnahme wäre übrigens eine (evtl. auch nur zeitlich begrenzte) Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Wer diese Idee ebenso gut findet, der sei noch auf eine weitere Petition verwiesen: Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise. So geht unzähligen Selbstständigen, Kreativen, Musikern, Künstlern, Veranstaltern und Überlebenskünstlern. Menschen, die ihr Leben immer selbst gestaltet haben, die Deutschland gestalten und unsere Welt bunter machen. Menschen, die den Mut haben Unternehmer zu sein. Menschen, die sich und andere immer selbst versorgt haben und nun unmittelbar vor dem Aus stehen. So geht es unzähligen Studenten und anderen, die auf ihre 450€-Jobs angewiesen sind um zu überleben. Für die keine Kurzarbeitergeld greift und für die Kredite keine Zukunftsperspektive sein können. Sie alle wissen nicht, wie sie ihre Mieten, ihre privaten Krankenversicherungen, Essen für ihre Kinder oder andere Verbindlichkeiten zahlen sollen. Sie alle brauchen Hilfe und zwar: SOFORT! Nicht als Kredit, sondern als Zuschuss für die Umsätze und Einkommen, die innerhalb von Tagen plötzlich weggebrochen sind. - Petition: https://www.change.org/p/finanzminister-olaf-scholz-und-wirtschaftsminister-peter-altmaier-mit-dem-bedingungslosen-grundeinkommen-durch-die-coronakrise-coronavirusde?utm_content=cl_sharecopy_20820136_de-DE%3Av4&recruiter=313136786&recruited_by_id=0db98310-0f50-11e5-be75-e9e879edafd0&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_term=psf_combo_share_initial

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13.01.2020 01:00 von Harald Buwert

Das BGE als Einstieg in die Transformation?

Unter dem Titel „Arbeitsplätze oder Klima?“ publiziert der Journalist Tomasz Konicz Überlegungen zur Frage: Bedingungsloses Grundeinkommen als Einstieg in die Transformation? »Um die reaktionäre "Arbeitsplatzideologie" zu entkräften, könnte sich die Einführung eines bedingungslosen Einkommens - aller Problematik zum Trotz - als sinnvoll erweisen. Auch wenn dies binnenkapitalistisch zuerst nur den Charakter einer besseren Stütze annehmen würde, könnte damit endlich der tatsächlich gegebene Zusammenhang zwischen Reproduktion der Arbeitskraft der Lohnabhängigen und der Reproduktion des Kapitals aufgehoben werden. Dem Kapital wären ein zentraler Machthebel und eine wichtige ideologisch Argumentationsfigur genommen. Hierauf aufbauend, könnte dann im Rahmen einer Transformationsbewegung neue Formen gesellschaftlicher Reproduktion ausgelotet und erkämpft werden, die nicht mehr dem irrationalen Zwang zur tautologischen Verwertung des Werts untergeordnet sind. Anstatt blind als Marktsubjekt und Konkurrenzatom für den "Markt" zu produzieren, immer in der Hoffnung, das eingesetzte Kapital möglichst stark zu vermehren und somit die destruktive Kapitaldynamik anzuheizen, könnten die Formen und der Inhalt der gesellschaftlichen Reproduktion auch in einem gesellschaftlichen Diskurs, in einem Verständigungsprozess, festgelegt werden. Die unbewusste Reproduktion der Gesellschaft, die derzeit ohnmächtig der fetischistischen Verwertungsbewegung ausgesetzt ist, würde der bewussten, rational organisierten Produktion und Distribution von Bedarfsgütern weichen, die nicht mehr Waren wären.« - Nachzulesen hier: https://www.heise.de/tp/features/Arbeitsplaetze-oder-Klima-4633699.html

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09.01.2020 01:00 von Harald Buwert

Interview mit Philip Kovce

Ein Interview mit Philip Kovce zum bedingslosen Grundeinkommen. Philip Kovce ist einer des Herausgeber des Sammelbandes Bedingungsloses Grundeinekommen, der Grundlagentexte zum Thema von Thomas Morus bis Philippe Van Parijs beinhaltet. - Philip Kovce: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein neues Grundrecht. Es gewährleistet ein menschwürdiges Existenzminimum aller Bürger jederzeit. Das hat weitreichende Konsequenzen: Wo heutzutage noch Arbeitszwang und Ausbeutung herrschen, da kann mit einem Grundeinkommen tatsächlich von Sicherheit und Freiheit die Rede sein. Das Hartz-IV-Regime, das Bürger wie Bettler und Betrüger behandelt und die verfassungsgemäß garantierten Freiheits- und Gleichheitsrechte empfindlich verletzt, ließe sich damit endlich überwinden. Ein Schritt, der gerade in Anbetracht des jüngsten Hartz-IV-Urteils des Bundesverfassungsgerichts überfällig erscheint.“ - Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Ohne-Hausarbeit-keine-Lohnarbeit-4621946.html

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