2019

17.07.2019 01:00 von Harald Buwert

Grundlagen über das Grundeinkommen

Über das bedingungslose Grundeinkommen wird immer wieder lebhaft diskutiert. Es bewegt inzwischen die ganze Gesellschaft – Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen und nicht zuletzt Wissenschaftler nahezu aller Disziplinen. Philip Kovce, der an der Universität Witten/Herdecke (UW/H) Wirtschaft und Philosophie studierte, und Birger P. Priddat, der die UW/H-Seniorprofessur für Wirtschaft und Philosophie innehat, haben nun im Suhrkamp Verlag einen Sammelband herausgegeben, der sowohl die politische als auch die akademische Diskussion weiter voranbringt: „Bedingungsloses Grundeinkommen. Grundlagentexte“. Das rund 500 Seiten umfassende Grundlagenwerk versammelt insgesamt 24 Texte zum Thema aus fünf Jahrhunderten. Zu den namhaften Autoren zählen die Staatsmänner Thomas Morus und Thomas Paine, die Ökonomen John Maynard Keynes und Milton Friedman, die Philosophen Bertrand Russell und Hannah Arendt sowie der Soziologe Ralf Dahrendorf, der Psychologe Erich Fromm und der Künstler Joseph Beuys. Kovce und Priddat haben die ausgewählten Texte bei Bedarf kommentiert und darüber hinaus in ihrer Einleitung Geschichte und Gegenwart des Grundeinkommensdiskurses kompakt zusammengefasst.
„Ideen fallen nicht einfach so vom Himmel, sondern entwickeln sich im Laufe der Zeit“, betont Philip Kovce, der derzeit an Priddats Wittener Seniorprofessur forscht. Und er unterstreicht sogleich die Bedeutung der Neuerscheinung: „Alle reden über das Grundeinkommen, aber kaum einer weiß von der wechselvollen Geschichte der Idee“, so Kovce. Das läge auch daran, dass viele ältere Quellen nur schwer zugänglich und teilweise nicht auf Deutsch verfügbar seien. „Das haben wir geändert“, so Kovce, „indem wir auch entlegenes Material von Bedeutung zusammengetragen und übersetzt haben.“
Dass die Herausgeber mit diesem Sammelband die Gesprächsgrundlage in Sachen Grundeinkommen auf breiter Basis verbessern wollen, betont auch Prof. Dr. Birger P. Priddat: „Nur wer die Vergangenheit versteht, kann die Zukunft gestalten“, sagt er. Unabhängig davon, ob man ein bedingungsloses Grundeinkommen befürworte oder nicht, müsse man wissen, worum es dabei gehe. „Schließlich ist das Grundeinkommen eines der großen Themen des 21. Jahrhunderts, das philosophische, politische und ökonomische Grundsatzfragen verhandelt“, so Priddat. Höchste Zeit also, dass dieses Grundlagenwerk nun endlich vorliegt.
Philip Kovce, Birger P. Priddat (Hg.), Bedingungsloses Grundeinkommen. Grundlagentexte
Suhrkamp Verlag, Berlin 2019, 514 Seiten, 26 Euro. Leseprobe als PDF: https://www.suhrkamp.de/download/Blickinsbuch/9783518298657.pdf

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05.06.2019 01:00 von Harald Buwert

Grundeinkommen / Grundrente? Die Unterschiede sind eklatant

In den USA will ein Bürgermeister ein BGE-Modell einführen. In Deutschland will die SPD eine Art Grundrente forcieren.
Grundrente in Deutschland? Aus einem Bericht in der Brucker SZ vom 3.6.19: Der Bezug einer Grundrente ist ... nicht ohne Voraussetzungen. Wer eine gute Rente hat, bekommt sie nicht. Ebenso ist vom Bezug einer Grundrente ausgeschlossen, wer beispielsweise nur 450-Euro-Jobs hatte. Mindestens 35 Jahre an Grundrentenzeiten muss jemand nachweisen, will er Grundrente beziehen. Zu diesen Zeiten gehören allerdings nicht nur die Monate und Jahre in einer bezahlten Beschäftigung, sondern eben auch Zeiten für Kindererziehung oder eine Pflege von Angehörigen ... Heidi Schaitl, Kreisgeschäftsführerin der Caritas in Dachau, nennt Zahlen aus dem Armutsbericht für den Landkreis Dachau (für Fürstenfeldbruck fehlen derartige Zahlen). Demnach ist die Zahl der Senioren, die Grundsicherung erhalten, zwischen 2012 und 2017 von 456 auf 639 gestiegen. Ziehe man die demografische Entwicklung in Betracht, sagt Schaitl, dann werde diese Zahl auch künftig anwachsen. Und etwa ein Viertel der Rentner im Landkreis Dachau haben im Alter keine Einnahmen über die gesetzliche Rente hinaus. Mit einer Grundrente könne etlichen von ihnen geholfen werden, ihre finanzielle Situation zu verbessern ... Sylvia Neumeier vom Paritätischen Wohlfahrtsverband in Dachau stimmt Schaitl zu. Auch künftig werden wohl etliche Rentenbezieher ausschließlich auf die Leistungen der Kasse angewiesen sein. Denn junge Leute hätten es gerade in und um München schwer, Geld fürs Alter zurückzulegen. Wegen der hohen Lebenshaltungskosten sei Sparen nur möglich, wenn nicht für Kinder gesorgt werden müsse, sagt sie. Und das Eigentum an einer Immobilie zu erwerben, sei bei den Preisen nur wenigen vorbehalten ... Simone Burger, Vorsitzende des DGB-Kreisverbands München, zu dem auch die Landkreise Dachau und Fürstenfeldbruck gehören, nennt Zahlen für die Aufstocker, also jene Arbeitnehmer, die so wenig verdienen, dass sie vom Jobcenter zusätzlich finanzielle Leistungen bekommen. Sie werden in der Hartz-IV-Statistik erfasst. Im Landkreis Fürstenfeldbruck sind nach Burgers Worten immerhin 27 Prozent der in der Hartz-IV-Statistik Genannten Aufstocker, im Landkreis Dachau gar 30 Prozent. Zu diesem Personenkreis gehören viele allein erziehende Mütter, die nur Teilzeitjobs haben, weil sie sich um ihre Kinder kümmern. - Brucker SZ: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/olching-plaedoyer-fuer-eine-grundrente-1.4473192
„Das Grundeinkommen ist ein Erbe von M. L. King. Aus einem Interview mit Michael Tubbs, Bürgermeister seiner Heimatstadt Stockton mit rund 300.000-Einwohnern und etwa 130 Kilometer östlich von San Francisco in Kalifornien, hat entschieden, an die Vernunft der Menschen zu glauben: Die Würde der Arbeit besteht darin, dass die Menschen sich nützlich fühlen, eine Aufgabe haben, einen Beitrag leisten wollen. Ich glaube nicht, dass das notwendigerweise bedeuten muss, jeden Tag von neun bis fünf arbeiten zu gehen. Ehrenamtliches Engagement oder Pflege und Hausarbeit, die nicht entlohnt werden, sehen wir oft nicht als Arbeit. Doch sie geben einem eine Aufgabe, geben Sinn, verleihen Würde, etwas Nützliches zu tun. Der Mensch besitzt diese Würde von sich aus – sie muss nicht davon abhängig gemacht werden, dass man etwas für jemand anderen produziert ... Wir sagen: „Es geht nicht um die Menschen an sich. Es geht um die Gründe für prekäre wirtschaftliche Verhältnisse. Es ist die Struktur, das System. Und hier ist die Lösung.“ Nur wenn wir das System hinterfragen, kommen wir einer antirassistischen Gesellschaft näher. Die Idee geht auf Martin Luther Kings Traum zurück. Aber am Ende halte ich die Idee des Grundeinkommens für notwendig, nicht für ausreichend. Es ist kein Allheilmittel ... das Mindeste, was ein Erfolg in Stockton landesweit bewirken würde, das wäre eine ernsthafte politische Debatte über die Frage, wie wir für jede und jeden ein Mindesteinkommen bereitstellen können. Das Maximum wäre eine wie auch immer geartete Form von garantiertem Einkommen, zum Beispiel mittels einer Datendividende, einer CO₂-Steuer oder einer Änderung im Steuerrecht. Es gibt viele Möglichkeiten für die Finanzierung, selbst wenn es zunächst noch nicht um alle, sondern vielleicht nur um die mit weniger als 50.000 Dollar Jahreseinkommen geht. Wir müssen die wirklichen Probleme bekämpfen, mit denen Menschen konfrontiert sind, wenn sie ihre Arztrechnung, Miete oder die Ausbildung ihrer Kinder bezahlen müssen … - Quelle/das ganze Interview: https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/das-grundeinkommen-ist-ein-erbe-von-king - Informationen aus Stockton über das Projekt: https://www.stocktondemonstration.org

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09.05.2019 01:00 von Harald Buwert

Roboterrevolution

Ein TV-Beitrag auf 3sat/nano zeigt: Es ist soweit, die KI/Roboterrevolution killt inzwischen viele Arbeitsplätze und wird es künftig massenhaft tun. Auf die Folgen ist bisher kein Staat vorbereitet.
Die Revolution der Roboter. Intelligente Maschinen haben die Arbeitswelt erobert. Eine neue industrielle Revolution ist im Gange: Superintelligente, gefügige und unermüdliche Roboter führen komplexe Aufgaben aus. Maschinengesteuerte Systeme ersetzen den Menschen. In einem Postverteilzentrum in China transportieren und sortieren 300 Roboter in einer einzigen Halle jeden Tag 70.000 Pakete. Noch überwachen zehn Angestellte das Ballett der Roboter. Bald aber wird es dort menschenleer sein. Intelligente Maschinen haben beinahe alle Bereiche der Arbeitswelt erobert: Sie sind Köche in Fast-Food-Restaurants, Polizisten in Dubai, Dirigenten in Pisa und natürlich massenhaft Fabrikarbeiter in der Industrie.
KI erledigt die Jobs von Buchhaltern, Steuerberatern und Anwälten. Künstliche Intelligenz in Form von Software- und Datenbankanwendungen ersetzt derzeit vor allem Sachbearbeiter - in der Versicherungswirtschaft, der Touristikbranche, in Banken und ganz allgemein in Kundenzentren. Aber auch die Jobs von Buchhaltern, Steuerberatern und Anwälten sind in Gefahr. Schätzungen zufolge könnte Künstliche Intelligenz bis 2025 weltweit an 250 Millionen Arbeitsplätzen die Tätigkeit von Menschen übernehmen. Ist unsere Gesellschaft auf solche Umbrüche vorbereitet? - Der Video-Beitrag: http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=80810

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15.04.2019 01:00 von Harald Buwert

BGE in Indien

Ein ausführlicher Artikel über BGE-Ideen und seine inzwischen konkrete Ausgestaltung in Indien berichtet über widerstreitende Facetten: „Während das Grundeinkommen in den Industrieländern nicht so recht vorankommt, macht es in Indien eine steile Karriere. Doch die Idee offenbart hier auch ihre Tücken …“ Der Artikel endet widersprüchlich: „Das Grundeinkommen kann tatsächlich ein Mittel sein, um die Lebensqualität der Armen zu erhöhen. Und im selben Moment ein Instrument, um Forderungen nach echten sozialen Reformen, zum Beispiel nach der Umverteilung von Land, zu ersticken. Das Grundeinkommen kann als Motor einer Modernisierungsstrategie fungieren, die in eine ‚digitale Zukunft‘ führen soll, und gleichzeitig als Instrument, um bestehende Sozialprogramme abzuschaffen. Es zeigt sich, dass weniger die Höhe des Grundeinkommens entscheidend ist, als der sozialpolitische Kontext und die Frage, welche Teile des Sozialstaates dafür geopfert werden. Die Politik kann mit dem Grundeinkommen eine Antwort auf die Armut geben, während sie gleichzeitig den strukturellen sozialen Probleme ausweicht. Ein BGE wird beispielsweise die indischen Kleinbauern nicht davor bewahren, weiter von ihrem Land verdrängt und schließlich als "Überflüssige" noch weiter an den Rand der Gesellschaft abgeschoben zu werden. Es wird ihnen nicht dabei helfen, ihren Rechten und ihren Interessen besser Geltung verschaffen zu können. So bietet das Grundeinkommen offenbar keine Abkürzung im Kampf um ein menschenwürdiges Leben für alle. In einer umfassenden Strategie, in der die strukturellen Ursachen von Armut und sozialer Ungleichheit angegangen werden, könnte es sich aber als sinnvoller Baustein erweisen.“ (Gabriela Simon) – Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Mit-dem-Grundeinkommen-gegen-Armut-und-soziale-Ungleichheit-4370030.html

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05.03.2019 01:00 von Harald Buwert

Bedingungsloses Grundeinkommen bei den Cherokee

Die BR-Dokumentation "Bedingungsloses Grundeinkommen bei den Cherokee“ stellt einige Stammesmitglieder vor, lässt sie von ihren Erfahrungen berichten und erzählen, wie sie die Praxis ihres Stammes betrachten - die Praxis, jedem Stammesmitglied halbjährlich Geld aus den Casinogewinnen auszuschütten. Die Per Capita Payments … „Die Prokopf-Prämie ist nur eine eine Fortsetzung der Tradition des Umeinander-Kümmerns … Die Vorstellung, dass alle Gewinne der Gemeinschaft gehören, war schon in unserer Kultur verwurzelt, bevor wir Geld hatten … Wir stehen als Cherokey jetzt auf eigenen Füßen!“ - Seit 1997 erhält jedes Mitglied der indianischen Stammesgemeinschaft „Eastern Band of Cherokee Indians“ den gleichen Anteil an den Einnahmen aus den stammes-eigenen Casinos. Was können uns die letzten 21 Jahre dieser Grundversorgung, das in Form von zwei Schecks im Jahr ausgezahlt wird, über die langfristigen Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens sagen? - Der 10-Minuten-Beitrag des BR: https://www.br.de/mediathek/video/einfach-gut-leben-usa-16-bedingungsloses-grundeinkommen-bei-den-cherokee-av:5bf26ad9e2852b00189ca7b2
Aus dem Bericht auf „Telepolis“: Laut dieser über zwanzig Jahre gehenden Studie … (der Studie Duke University ) ... waren die Auswirkungen überwiegend positiv. Besonders die Ärmsten der Armen haben profitiert, vor allem, wenn das Geld des Stammes sie über die Armutsgrenze gehoben hat. Jugendkriminalität ist gefallen, Drogenprobleme sind gesunken. Statt zu versuchen, sich etwas "Wohlstand", oder zumindest bessere Schuhe, zu stehlen, kann nun das Stammesgeld genutzt werden. Und wer durch das Stammesgeld weniger Sorgen um die Zukunft hat, ist auch allgemein glücklicher und weniger anfällig für Fluchtverhalten wie Drogenkonsum und Glücksspiel. Die Erziehung der Kinder verbessert sich, weil die Eltern schlicht mehr Zeit haben, sich um ihre Kinder zu kümmern, statt einer zweiten Arbeit nachzugehen. Ein weiterer positiver Nebeneffekt war, dass sich der Zusammenhalt des Stammes gestärkt hat. Das Vertrauen in den Stamm ist gestiegen, und der Auszahlungstag wurde zu einer Art inoffiziellem Feiertag, bei dem die Mitglieder vor der Bank zu einem Stammestreffen zusammenkommen. Und diesseits des Atlantiks? Das Beispiel der Cherokee zeigt, dass ein Grundeinkommen zumindest auf lokaler Ebene funktioniert. Rund 15.000 Cherokee erhalten halbjährlich einen Scheck über genug Geld, um außerordentliche Kosten wie Reparaturen oder notwendige Neuanschaffungen zu bezahlen und zusätzlich ihren Lebensstandard anzuheben - ein Scheck wird außerdem im Dezember ausbezahlt, genau rechtzeitig für Weihnachtsgeschenke. Doch zugleich ist es nicht genug, um davon alleine zu leben, es ist mehr ein Sicherheitsnetz.
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Weisheit-der-Cherokee-4319968.html

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08.01.2019 01:00 von Harald Buwert

Der Laden läuft, wenn nur ein Drittel der Bevölkerung arbeitet

Mit den Sanktionen des Arbeitslosengelds II nimmt man Menschen die Freiheit, "Nein" zu schlechten Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen/Gehältern zu sagen. Logische Konsequenz: Arbeitgeber drücken die unteren Lohngruppen auf ein Niveau knapp über das ALG II, mit dem Anreiz: "Immerhin mehr als Hartz IV" … Was passiert eigentlich, wenn die Hälfte der Bevölkerung nicht arbeitet? Oder gar zwei Drittel? Dann passiert gar nichts. Denn das ist der Status quo. Laut aktuellsten Daten der Bundesagentur für Arbeit gab es im September 2018 33,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Rechnet man die Teilzeitbeschäftigten in Vollzeitbeschäftigte um, und lässt man die sozialversicherungs- und steuerfreien Taschengeld-Minijobs außen vor, finanzieren heute etwa 28 Millionen Vollzeit-Arbeitsplätze fast doppelt so viele Menschen, die nicht arbeiten. Anders ausgedrückt: Der Laden läuft, wenn nur ein Drittel der Bevölkerung arbeitet … Es gibt keine Notwendigkeit, immer mehr Arbeitskräfte in den Markt zu pressen, so lange es nicht nennenswert viele wirklich wichtige offene Stellen gibt, die von angeblichen oder tatsächlichen "Drückebergern" besetzt werden könnten. - Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Arbeitsverweigerer-sind-nuetzlich-fuer-Arbeitnehmer-4262643.html?seite=all

David Graeber über "Bullshit Jobs", einen Kapitalismus, in dem unnötige Arbeit bezahlt wird: „Meistens ist man doch froh, wenn man einen halbwegs gut bezahlten Job ergattert hat, seine Studiengebühren zurückbezahlen oder seine Familie ernähren kann. Es ist ja kein Geheimnis, dass die Jobs, die einen ganz direkten Nutzen haben - wie Erzieher, Pfleger oder Automechaniker - schlecht bezahlt sind. Wenn man dann die Menschen mit sinnlosen Jobs vor die Wahl stellt, ihr Einkommensniveau zu senken - und somit den Lifestyle aufzugeben, den sie sich aufgrund des Einkommens leisten können - und stattdessen etwas Sinnvolles, aber eben schlechter Bezahltes zu machen, lehnen die meisten dankend ab.“ Das Interview: https://www.heise.de/tp/features/Arbeit-ueber-alles-4266546.ht

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